Besteht Anspruch auf Urlaub?

Auftrag und Ziel des Jobcenters Herford ist die berufliche Eingliederung der Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II. Daher müssen Leistungsempfängerinnen und Leistungsemfänger grundsätzlich an jedem Werktag unter der beim  Jobcenter angegebenen Adresse erreichbar sein. Einen Urlaubsanspruch im eigentlichen Sinne haben Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II also nicht. 

Selbstverständlich haben Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II auch die Möglichkeit, in den Urlaub zu fahren. Grundlage hierfür ist die Erreichbarkeits-Anordnung .  Dazu muss jedoch vor der geplanten Reise von jedem erwerbsfähigen Leistungsbezieher über 15 Jahre die Zustimmung des Jobcenter eingeholt werden. Hierbei ist auch im Einzelfall die Finanzierung der Reise nachzuweisen. Während der Zeit der Ortsabwesenheit müssen Sie auch nicht aktiv nach einer Arbeit suchen.

Finanzielle Nachteile vermeiden – rechtzeitig melden

Sie benötigen für den Urlaub die Zustimmung Ihrer persönlichen Ansprechpartnerin oder Ihres Ansprechpartners. Diese wird im Regelfall erteilt, wenn im geplanten Zeitraum keine konkreten Aktivitäten zur Eingliederung in Arbeit geplant sind.

In den ersten drei Monaten des Leistungsbezugs erfolgt die Zustimmung zur Ortsabwesenheit nur in begründeten Ausnahmefällen.

Nach der Rückkehr ist die Leistungsempfängerin oder der Leistungsemfänger verpflichtet, sich unverzüglich zurückzumelden. Eine unerlaubte Ortsabwesenheit oder eine verspätete Rückmeldung führt im Regelfall zum Wegfall und zur Rückforderung des Arbeitslosengeldes II. In einigen Fällen besteht auch während der unerlaubten Ortsabwesenheit kein Anspruch auf Krankenversicherungsschutz.

Deshalb:

  • Zustimmung des Jobcenters vor jeder Ortsabwesenheit einholen
  • Finanzierung der Ortsabwesenheit belegen
  • Unverzügliche Meldung nach Rückkehr bei der zuständigen Ansprechpartnerin oder dem zuständigem Ansprechpartner
  • Keine Überschreitung der genehmigten Dauer