Bildung und Teilhabe

Monatelang wurde in den Medien über die neuen Bildungs- und Teilhabeleistungen für eine Verbesserung der Integrationschancen von hilfebedürftigen Kindern und Jugendlichen diskutiert. Seit dem 01.04.2011 können Kinder und Jugendliche, deren Eltern Leistungen nach dem SGB II beziehen, zusätzliche Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten. Diese Bedarfe werden neben dem Regelbedarf anerkannt, um durch zielgerichtete Leistungen eine stärkere Integration bedürftiger Kinder und Jugendlicher in die Gemeinschaft zu erreichen. Die Leistungen sind erforderlich, um dem Nachwuchs günstigere Startchancen insbesondere im Bildungsbereich zu gewährleisten und später mehr Chancengerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt herzustellen.

 

Zuständig für diese Angebote ist die Grundsicherungsstelle, d.h. für den Kreis Herford das Jobcenter Herford. Von den neuen Regelungen werden insbesondere die materielle Ausstattung von Schülerinnen und Schülern für den Schulunterricht an allgemein- oder berufsbildenden Schulen bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres, die Teilnahme an schulischen Aktivitäten sowie die außerschulische Bildung umfasst.

 

Im Einzelnen sind folgende Leistungen vom Jobcenter Herford förderfähig:

 

1.   eintägige   und mehrtägige Schulausflüge/ Ausflüge der Kindertageseinrichtungen

Die bisher bestehende Regelung, wonach die Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt übernommen werden, wird auch auf eintägige Schulausflüge erweitert. Von der Grundsicherungsstelle können die tatsächlich anfallenden Kosten für Schulausflüge und Ausflüge der Kindertagesstätten übernommen werden. Dazu muss im Vorfeld des Ausfluges beim Jobcenter ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt werden.

 

2.   Persönlicher Schulbedarf

Die Anerkennung eines zusätzlichen Bedarfs für die persönliche Schulausstattung dient dazu hilfebedürftigen Schülern die Anschaffung von Gegenständen zu erleichtern, die für einen ordnungsgemäßen Schulbesuch erforderlich sind. In Betracht kommen insoweit Schreib-, Rechen-, Bastel-   und Malutensilien sowie Schulranzen oder Zirkel. Das Schulgeld wird in zwei Stufen ausgezahlt: 70,- EUR erhalten Eltern zum 01. August, 30,- EUR zum 01. Februar eines Jahres. Ein gesonderter Antrag ist für die Bewilligung des Schulgeldes nicht notwendig, da das Schulbasispaket von der Beantragung des Arbeitslosengeldes II umfasst ist. Die Förderung beginnt ab dem 01. August 2011.

 

3.   Lernförderung

Bei manchen Kindern ist zusätzlich zu den schulischen Förderangeboten eine Unterstützung beim Lernen notwendig. Bislang scheiterten die Eltern bei diesen Problemen häufig an finanziellen Hürden. Als Ergänzung zu schulischen Angeboten, wie beispielsweise Förderunterricht, sind daher mit dem neuen Bildungspaket zusätzliche Hilfestellungen möglich. Diese müssen im konkreten Einzelfall geeignet, erforderlich und notwendig sein und vom zuständigen Lehrpersonal bescheinigt werden. Es ist eine gesonderte Antragstellung im Vorfeld erforderlich.

 

4.   Mittagsverpflegung

Sowohl in Schulen als auch in Kindertageseinrichtungen werden Zuschüsse zu den Kosten für die Mittagsverpflegung geleistet. Eine gemeinsame Mahlzeit ist aus Sicht der Experten für eine nachhaltige Integration im gesellschaftlichen Leben von großer Bedeutung. Berücksichtigung findet insoweit der Mehrbedarf anhand der tatsächlichen Schultage bzw. Besuchstage in der KiTa. Bei den Eltern wird letztlich ein Eigenanteil in Höhe von 1,- EUR pro Essen verbleiben. Auch bei der Kostenerstattung von Mittagsverpflegungen muss ein gesonderter Antrag beim Jobcenter Herford gestellt werden.

 

5.   Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (für Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres)

Leistungen zur Deckung des Bedarfes im Bereich Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit dienen unmittelbar dazu, den Anspruch auf gesellschaftliche Teilhabe im Rahmen des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu erfüllen. Die aktive Teilnahme an sportlichen und kulturellen Angeboten ist die Basis für eine Mitgestaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die Förderung umfasst die Kosten für Mitgliedsbeiträge, Musikunterricht und vergleichbare Kurse. Zudem kann die Teilnahme an Freizeiten für Jugendliche und Kinder mit finanziert werden um einen positiven Einfluss auf die individuelle Entwicklung zu fördern. Der monatliche Höchstbetrag für eine Förderung im Bereich der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft liegt bei 10,- EUR. Im Vorfeld ist ein Antrag bei dem Jobcenter zu stellen.

 

6.   Schülerbeförderungskosten

Bei Schülerinnen und Schülern, die für den Besuch der nächstgelegenen

Schule auf Schülerbeförderung angewiesen sind, werden die dafür erforderlichen tatsächlichen Aufwendungen berücksichtigt, soweit sie nicht von Dritten übernommen werden und es der leistungsberechtigten Person nicht zugemutet werden kann, die Aufwendungen aus dem Regelbedarf zu bestreiten. Dazu muss im Vorfeld beim Jobcenter ein Antrag auf Kostenerstattung gestellt werden.

 

Grundsätzlich hat die Antragstellung durch die Eltern der minderjährigen Kinder als gesetzliche Vertreter beim Sachbearbeiter in der Leistungsabteilung oder dem persönlichen Ansprechpartner in der Grundsicherungsstelle zu erfolgen. Jugendliche ab dem 15. Lebensjahr können den Antrag auf Kostenerstattung auch selbst stellen.

 

Gutscheine für den Bereich der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben wirken auf den ersten Tag des Antragsmonats, frühestens auf den 01.01.2011, zurück.

 

Falls Sie weitere Fragen zu dem neuen Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung haben sollten, können Sie gerne eine E-Mail an Jobcenter-Herford.Bildungspaket@jobcenter-ge.de senden.