Bildung und Teilhabe

Seit dem 01.04.2011 können Kinder und Jugendliche, deren Eltern Leistungen nach dem SGB II beziehen, zusätzliche Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten. Diese Bedarfe werden neben dem Regelbedarf anerkannt, um durch zielgerichtete Leistungen eine stärkere Integration bedürftiger Kinder und Jugendlicher in die Gemeinschaft zu erreichen. Die Leistungen sind erforderlich, um dem Nachwuchs günstigere Startchancen insbesondere im Bildungsbereich zu gewährleisten und später mehr Chancengerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt herzustellen. 

 

Zuständig für diese Angebote ist die Grundsicherungsstelle, d.h. für den Kreis Herford das Jobcenter Herford. Von den neuen Regelungen werden insbesondere die materielle Ausstattung von Schülerinnen und Schülern für den Schulunterricht an allgemein- oder berufsbildenden Schulen bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres, die Teilnahme an schulischen Aktivitäten sowie die außerschulische Bildung umfasst.  

 

Im Einzelnen sind folgende Leistungen vom Jobcenter Herford für alle anspruchsberechtigten Kinder förderfähig:

 

  • (Schul-)Ausflüge / (Schul-)Fahrten:
    Für Kinder, die in einer Kindertageseinrichtung oder in einer Kindertagespflege betreut werden, sowie für Schülerinnen und Schüler unter 25 Jahren werden die tatsächlichen Kosten für eintägige Ausflüge und für mehrtägige (Schul-)Fahrten übernommen. Hierzu ist der Vordruck „Anmelde-/Teilnahmebescheinigung“ der Schule einzureichen.
  • Persönlicher Schulbedarf:
    Die Anerkennung eines zusätzlichen Bedarfs für die persönliche Schulausstattung dient dazu hilfebedürftigen Schülern die Anschaffung von Gegenständen zu erleichtern, die für einen ordnungsgemäßen Schulbesuch erforderlich sind. In Betracht kommen insoweit Schreib-, Rechen-, Bastel- und Malutensilien sowie Schulranzen oder Zirkel. Das Schulgeld wird in zwei Stufen ausgezahlt. Ab 01. August 2019 erhalten Eltern zum 01. August eines Jahres 100,- EUR und 50,- EUR zum 01. Februar eines Jahres (bis August 2019 erhalten Eltern zum 01. August eines Jahres 70,- EUR und zum 01. Februar eines Jahres 50,- EUR). Ein gesonderter Antrag ist für die Bewilligung des Schulgeldes nicht notwendig, da das Schulbasispaket von der Beantragung des Arbeitslosengeldes II umfasst ist.   
  • Lernförderung:
    Bei manchen Kindern ist zusätzlich zu den schulischen Förderangeboten eine Unterstützung beim Lernen notwendig. Als Ergänzung zu schulischen Angeboten, wie beispielsweise Förderunterricht, sind daher mit dem Bildungspaket zusätzliche Hilfestellungen möglich. Eine außerschulisch ergänzende Lernförderung kann berücksichtigt werden, soweit sie geeignet und zusätzlich erforderlich ist. Ab August 2019 gilt: Auf eine bestehende Versetzungsgefährdung kommt es dabei nicht an. Es ist eine gesonderte Antragstellung im Vorfeld erforderlich.
  • Mittagsverpflegung:
    Sowohl in Schulen als auch in Kindertageseinrichtungen werden ab August 2019 die Kosten für die Mittagsverpflegung übernommen. Berücksichtigung findet insoweit der Mehrbedarf anhand der tatsächlichen Schultage bzw. Besuchstage in der KiTa. Hierfür ist die "Bescheinigung über das gemeinschaftliche Mittagessen" einzureichen. (Bis August 2019 zahlen Eltern einen Eigenanteil in Höhe von 1,- EUR pro Essen)
  • Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (für Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres):
    Leistungen zur Deckung des Bedarfes im Bereich Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit dienen unmittelbar dazu, den Anspruch auf gesellschaftliche Teilhabe im Rahmen des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu erfüllen. Die aktive Teilnahme an sportlichen und kulturellen Angeboten ist die Basis für eine Mitgestaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die Förderung umfasst die Kosten für Mitgliedsbeiträge, Musikunterricht und vergleichbare Kurse. Zudem kann die Teilnahme an Freizeiten für Jugendliche und Kinder mit finanziert werden um einen positiven Einfluss auf die individuelle Entwicklung zu fördern. Die monatliche Pauschale für eine Förderung im Bereich der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft beträgt ab 01. August 2019 15,- EUR (bis August 2019: 10,- EUR pro Monat). Entsprechende Aktivitäten Ihres Kindes weisen Sie bitte mit dem Vordruck "Anmelde-/Mitgliedsbescheinigung" nach.
  • Schülerbeförderungskosten:
    Bei Schülerinnen und Schülern, die für den Besuch der nächstgelegenen Schule auf Schülerbeförderung angewiesen sind, werden die dafür erforderlichen tatsächlichen Aufwendungen berücksichtigt, soweit sie nicht von Dritten übernommen werden und es der leistungsberechtigten Person nicht zugemutet werden kann, die Aufwendungen aus dem Regelbedarf zu bestreiten. Reichen Sie hierzu bitte den Vordruck "Nachweis Schülerbeförderung" ein.

 

Grundsätzlich hat die Antragstellung durch die Eltern der minderjährigen Kinder als gesetzliche Vertreter beim Sachbearbeiter in der Leistungsabteilung oder dem persönlichen Ansprechpartner in der Grundsicherungsstelle zu erfolgen. Jugendliche ab dem 15. Lebensjahr können den Antrag auf Kostenerstattung auch selbst stellen. 
  
Falls Sie weitere Fragen zu dem neuen Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung haben sollten, können Sie gerne eine E-Mail an Jobcenter-Herford.Bildungspaket@jobcenter-ge.de senden.