Anrechnung von Einkommen und Vermögen

Das Prinzip ist einfach: Zuerst müssen eigene Mittel eingesetzt werden, bevor die Antragstellerin oder der Antragsteller finanzielle Hilfe erwarten kann.

Zu den eigenen Mitteln gehören:

Das Einkommen:
Einkommen ist grundsätzlich jede Einnahme in Geld oder Geldeswert. Es kommt nicht darauf an, welcher Art und Herkunft die Einnahmen sind, ob sie zur Deckung des Lebensunterhalts bestimmt oder steuerpflichtig sind oder ob sie einmalig oder wiederholt anfallen. Auch ist es unerheblich, ob es sich hierbei um Einkommen aus Erwerbstätigkeit oder Selbstständigkeit handelt.

Das Vermögen:

Darunter versteht man das gesamte „Hab und Gut“, das Geld wert und verwertbar ist. Es spielt keine Rolle, ob das Vermögen im Inland oder Ausland vorhanden ist.
Alle Personen, die zur Bedarfsgemeinschaft gehören, werden bei der Berechnung der Leistungen mit einbezogen. Darum ist auch deren Einkommen und Vermögen zu berücksichtigen, also etwa Einkommen der Ehegattin oder des Ehegatten, der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners beziehungsweiser der Partnerin oder des Partners in verantwortlichem gegenseitigen Einstehen sowie das Einkommen der unverheirateten Kinder, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder der Kinder der Partnerin oder des Partners. Wenn die Antragstellerin oder der Antragstellerin selbst nicht verheiratet und unter 25 Jahre alt ist, ist auch Einkommen und Vermögen der Eltern anzurechnen.

Einkommensanrechnung:
Angerechnet wird jeweils das um die im Gesetz genannten Aufwendungen (zum Beispiel Steuern, Sozialversicherungsbeiträge, Werbungskosten) bereinigte Einkommen, soweit es die Freibeträge übersteigt.

Bestimmte Einnahmen gelten nicht als Einkommen im Sinne der Vorschriften der Grundsicherung für Arbeitsuchende; sie werden deshalb im Rahmen der Prüfung, ob Hilfebedürftigkeit vorliegt, nicht angerechnet (privilegiertes Einkommen).

Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II werden folgende Einnahmen nicht berücksichtigt

  • Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz
  • Blindengeld
  • Pflegegeld für den erzieherischen Einsatz für das 1. und 2. Pflegekind ganz und für das 3. Pflegekind zu 25% (bei Vollzeitpflege in Familien)
  • besondere Zuwendungen, wie z.B. Soforthilfen bei Katastrophen, Ehrenabgaben aus öffentlichen Mitteln

Einkommen aus "Ferienjobs" für unter 25-jährige:

Für Schüler an allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schulen,

  • die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und
  • keine Ausbildungsvergütung erhalten

ist Einkommen aus Erwerbstätigkeit nicht bedarfsmindernd anzurechnen, wenn

  • dieses einen Betrag von 1200,00 € pro Kalenderjahr nicht übersteigt und
  • in den Schulferien in einem Zeitraum von höchstens vier Wochen pro Kalenderjahr erzielt wurde („Ferienjob“).

Einnahmen aus einer „Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung“ (auch „Zusatzjob“ oder „Ein-Euro-Job“ genannt) werden auf das Arbeitslosengeld II ebenfalls nicht angerechnet.

Vermögensberücksichtigung:

Zum Vermögen gehören zum Beispiel:

  • Bargeld,
  • Bankguthaben,
  • Aktien,
  • Bausparverträge,
  • Schenkungen innerhalb der vergangenen 10 Jahre,
  • Lebensversicherungen,
  • Immobilien,
  • Schmuck,
  • Autos.

Bei der Berechnung des Leistungsanspruchs werden unter anderem nicht berücksichtigt:

  • ein angemessener Hausrat,
  • ein angemessenes Kfz für jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen,
  • für die Altersvorsorge bestimmte Vermögensgegenstände, wenn die hilfebedürftige Person und der Partner beziehungsweise die Partnerin von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit ist,
  • ein selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe oder eine entsprechende Eigentumswohnung,
  • Vermögen unterhalb der gesetzlichen Freibeträge.

Für die Angemessenheit sind die Lebensumstände der arbeitssuchenden Person während des Leistungsbezugs maßgebend.

Zusätzliche Informationen finden Sie auch auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit zum Thema Einkommen bzw. Vermögen.