Erstantrag

Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II

Seit dem 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II).
Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld II und Sozialgeld.

Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Personen erhalten, wenn sie leistungsberechtigt sind; Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld erhalten. Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhalts gewährleisten sollen. Wie die Bezeichnung „Grundsicherung“ zeigt, ist damit eine Absicherung des Mindestbedarfes gemeint, eine Sicherung des Existenzminimums, das zum Leben notwendig ist.

Diese Absicherung ist für alle gedacht, die dafür zu wenige oder keine eigenen Mittel haben. Was dem Einzelnen dabei mindestens zusteht, hat der Gesetzgeber in so genannten Regelsätzen festgelegt. Hat eine Person gar kein Einkommen oder weniger Einkommen als diese Regelbeträge, kann sie grundsätzlich Leistungen erhalten. Arbeitslosigkeit ist nicht vorausgesetzt. Leistungen kann man auch erhalten, wenn man zu wenig verdient, gleichgültig, ob man nun Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer ist oder als Selbstständige oder Selbstständiger erwerbstätig ist.

Natürlich kann nicht sein, dass man Leistungen bezieht, obwohl man vermögend ist. Darum vermindert verwertbares Vermögen, das einen höheren Wert hat als bestimmte Freibeträge, die zustehende Leistung. Aber nicht jeder Vermögensgegenstand wird mindernd berücksichtigt. Ebenso wird Einkommen berücksichtigt, das höher ist als die Freibeträge.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld werden aus Steuern finanziert, nicht aus der Arbeitslosenversicherung. Beide sind also nicht davon abhängig, ob die Antragstellerin oder der Antragsteller vorher versicherungspflichtig gearbeitet hat.
Diese Leistungen der sogenannten Grundsicherung müssen Sie beantragen. Die hierfür erforderlichen Antragsvordrucke erhalten Sie zum Selbstausdrucken hier oder direkt bei der für Sie zuständigen Geschäftsstelle des Jobcenters Herford.

Bitte beachten Sie, dass Sie nur ab dem Monat der Antragstellung Leistungen erhalten können. Sie können den Antrag ohne Einhaltung einer Form schriftlich, telefonisch oder auch persönlich stellen, um erst einmal keinen Verlust zu riskieren. Die erforderlichen Antragsunterlagen müssen Sie, möglichst vollständig und zeitnah, nachreichen, weil wir nur dann mit der Bearbeitung beginnen können.

Die nachfolgenden Erläuterungen beziehen sich auf den Regelfall. Nähere Informationen finden Sie unter der Rubrik Servicebereich auf dieser Homepage – hier werden Sie auch zu häufig gestellten Fragen (FAQ's ) eine Antwort finden. Selbstverständlich stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihrer zuständigen Geschäftsstelle des Jobcenters Herford  zur Verfügung.  Bitte vereinbaren Sie zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten einen Termin in Ihrer Geschäftstelle. Bitte beachten Sie bei persönlichen Vorsprachen die Öffnungszeiten.